Seit einigen Jahren schliessen sich in zahlreichen Kantonen immer mehr Gemeinden zu grösseren Körperschaften zusammen. Von Fusionsbestrebungen noch kaum betroffen ist der Kanton Zürich. Trotzdem macht man sich auch hier intensiv Gedanken dazu – auch im GPV. Dieser wehrt sich nicht grundsätzlich gegen Gebietsreformen, möchte das Heft des Handelns aber bei den Gemeinden belassen. Dies zeigt eine Stellungnahme von 2008.

In diesem Jahr erlässt der Regierungsrat des Kantons Zürich "Leitsätze für eine Gebietsreform der politischen Gemeinden", die neben allgemeinen, übergeordneten Aussagen auch spezifische Aussagen zur Zukunft der politischen Gemeinden, der Schulgemeinden und der interkommunalen Zusammenarbeit behandeln. Daraus sind folgende Stossrichtungen zu entnehmen: Die Gemeinden sollen im Kanton Zürich eine starke Stellung behalten. Damit sie ihre Aufgaben aber effizient und professionell wahrnehmen können, sollen insbesondere bei kleinen Gemeinden Gebietsreformen aktiver geprüft und Anreize dazu geschaffen werden.

In seiner Stellungnahme zu den Leitsätzen spricht sich der GPV nicht grundsätzlich gegen Gebietsreformen aus. Er macht aber deutlich, dass solche Schritte nicht durch zu starke Anreizsysteme quasi erzwungen werden sollten. Zudem sollte der Fokus nicht einseitig auf kleinen Gemeinden liegen, da auch diese über effiziente Verwaltungsstrukturen verfügen könnten. Insgesamt zielt der GPV in seiner Stellungnahme darauf ab, dass Gemeindevereinigungen im Kanton Zürich zwar möglich sein sollen, die Gemeinden über ihre Zukunft jedoch autonom entscheiden sollten. (Mehr Informationen im Download unten)


Bild: Im Kanton Zürich kam seit 1934 keine Gemeindefusion mehr zustande. Auch der geplante Zusammenschluss von Andelfingen (links) und Kleinandelfingen scheiterte 2002.