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EINBLICK 4: Nein zu Regionen – Ja zu starken Gemeinden
Der GPV achtet stets darauf, dass die Stellung der Gemeinden im Kantonsgefüge stark bleibt. Ganz nach dieser Devise wendet er sich konsequent gegen Reformvorschläge, die ihre Position schwächen könnten. So erteilt er 1977 auch der Idee, durch die Bildung von Regionen eine neue Staatsebene im Kanton zu etablieren, eine klare Abfuhr.
Die Vision der Regionen formulieren die Zürcher Regierung und eine Kommission des Kantonsrates in den 1970er-Jahren. Anstoss für diesen Vorschlag sind die vielen Zweckverbände und weitere Formen der interkommunalen Zusammenarbeit. Der Regierungsrat argumentiert, dass diese Zusammenarbeitsformen de facto bereits als neue staatliche Ebene funktionierten, sich jedoch der demokratischen Mitbestimmung weitgehend entzögen. Er will deshalb die Region als mittlere Staatsebene zwischen den Gemeinden und dem Kanton etablieren.
Der GPV kann sich mit dieser Idee jedoch nicht anfreunden. Er will verhindern, dass der direkte Zugang der Gemeinden zum Kanton erschwert wird. Auch sieht er in der interkommunalen Zusammenarbeit mehr Vorteile und gewichtet das Demokratiedefizit weniger stark als die kantonalen Instanzen. Der kantonalen Vision schlägt so grosse Ablehnung entgegen, dass sie schliesslich zurückgenommen werden muss. (Mehr Informationen im Download unten)
Bild: Regionen, wie sie die Organisation der kantonalen Denkmalpflege heute kennt.
Neubau.pdf (pdf, 59.5 kB)
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